Rechtsexperte: Falsche Dokumente und Ausgabe eines nicht verkehrstüchtigen Fahrzeugs

Über den BVOF Bundesverband der Oldtimer Fachbetriebe http://www.bvof.de/ kommst Du an einen Zusammenschluss von Rechtsanwälten, die sich mit solchen Dingen auskennen dürften:

http://www.rechtsrad.net/

 

Hi, Dominik,

wenn Du eintragungspflichtige Dinge änderst, bzw. ändern lässt, ohne eine für die weitere Zulassung erforderliche Abnahme beim Tüv vornehmen zu lassen, ist die Betriebserlaubnis erloschen. Und das bedeutet Fahren eines nicht zugelassenen Fahrzeuges und damit gibts ´ne Anzeige und der Lappen ist futsch. Fertig. Du kannst meiner Meinung nach von Glück reden, dass Du auf offensichtlich recht nachsichtige Beamte getroffen bist!
Mir ist nicht ganz klar, was Du mit Deiner Frage, was man wohl bei A.T... erreichen könne, meinst. Willst Du den Auftrag rückgängig machen oder geht´s um eine Erstattung etwaiger Kosten? Wie auch immer, in jedem Falle musst Du Dir wohl oder übel ganz objektiv eingestehen, dass Dich in dem Moment zumindest eine Teilschuld trifft, wo es für Dich erkennbar war, dass hier eintragungspflichtige Fahrzeugveränderungen vorgenommen wurden, wodurch die Betriebserlaubnis erloschen ist. Allerdings gehört es für mich zu den Nebenaufgaben einer Werkstatt, den Kunden über die Erfordernisse etwaiger nötiger Änderungen der Fahrzeugpapiere und daraus resultierender Folgen beim Unterlassen hinreichend aufzuklären. Dies geschieht in der Regel doch auch schon durch die Prospektbeschreibungen, wo eigentlich immer ein solcher Hinweis drinsteht. Was dann bei der Montage ein Mechaniker sagt oder nicht sagt, ist im Ernstfall eine Frage des Nachweises... Ich frage mich allerdings, warum A.T... eintragungspflichtige Änderungen vornimmt, wenn dem Kunden nicht sofort im Rahmen der Montage eine Abnahme durch einen entsprechenden TÜV-Ingenieur ermöglich wird. Denn wie Du schon selbst gesagt hast: Eigentlich hättest Du nach dem Umbau nicht vom Hof fahren dürfen...

Gruß

Ulli

 

In dem Moment, wo Du den Auftrag zum Einbau von Ersatz- oder Zubehörteilen erteilt hast, ist ein Werkvertrag mit AT. zustande gekommen.

Normalerweise kommt der TÜV bei denen beinahe täglich ins Haus, um speziell Abnahmen durchzuführen für Zubehörteile, die zwar eine ABE besitzen, aber in die Papiere eingetragen werden müssen.

Das die Dich so vom Hof fahren gelassen haben, ist fast unglaublich. Es passiert natürlich häufig (hauptsächlich bin der Werkstatt festgestellten Mängeln und Schäden, die der Kunde nicht an Ort und Stelle beseitigen lassen will), in denen Kunden dies ausdrücklich auf die eigene Kappe machen wollen. Dann geht jede (!!!) Kfz.-Werkstatt im Normalfall schon aus Eigenschutzinteresse her und lässt den Kunden ein entsprechendes Revers unterschreiben, um haftungsrechtlich aus dem Schneider zu sein.

Wenn sich der Fall tatsächlich so verhält wie von Dir geschildert und Du unbewusst nicht irgend wo was Kleingedrucktes bei der Abholung mit unterschrieben hast, würde ich ohne Zögern sofort einen Rechtsanwalt einschalten (hast Du einen Verkehrsrechtschutz). Die Werkstatt hätte Dich nicht mal mit den Vorderrädern über die Schwelle des Hoftors hinaus fahren lassen dürfen.


P.S. Nach dem es in Deutschland inzwischen mehr Rechtsanwälte wie Strassen zu geben scheint, wundert mich eins: Haben wir eigentlich Keinen im Forum?

 

schoenes auto, hoffe papa musste deswegen nicht seine pagode verkaufen, oder schlimmer die p. steht jetzt auf der strasse und der volkswagen parkt in der garade

 

ich sehe da keinen zusammenhang

zwischen einbau und (angeblichem) 'setzen'.

es ist ja nun nicht so, dass das fahrwerk zum ersten mal verbaut wird, und nach dem setzen die tatsächliche tieferlegung zwecks eintragung bestimmt werden muss. mE wird nur eingetragen, dass da ein fahrwerk der fa XY verbaut ist, dass unter irgendweiner ABE zugelassen ist. und dank ABE muss ja auch nicht im einzelfall geprüft werden, ob freigängigkeit gegeben ist, oder nicht. das ist ja gerade der sinn einer ABE.

wie ist die geschichte denn ausgegangen?

nix-verstehen gruss von

TBI, der gerade mal im archiv gestöbert hat, und auch noch was mit A.T......am köcheln hat

 

Hallo Dominik,

lass mich raten.... für das neue Fahrwerk sind die Chromteile von Vaters Pagode draufgegangen......

duck und wech......

Gruss
Stephan M.

 

trotzdem bleibt die frage

wie sich das damals nun gelöst hat. war ATU da zugänglich, und was sollte das 'setzen' argument? verstehe ich noch imme rnicht....

kleiner tipp am rande: wann ich die kombination aus '....sündhaft teures gewindefahrwerk...." und "...ich spare auf einen neuen MAC..." lese wüsste ich, was ich täte....

grüssli

tobi

 

Lupo zu verkaufen

Hallo Dominic,

ich verkaufe gerade einen Lupo, den meiner Frau

Ist mit Leder und Faltschiebedach

gruss thomas

 

wer ist Schuld ...

Hallo Dominik,
mir hat mal ein Anwalt zu einem andern Problem folgendes gesagt:
"Es gilt immer und ohne Einschränkung: Unwissenheit schützt nicht vor Strafe!"
Ergo: egal was Dir irgend jemand erzählt, glaube niemals etwas ohne eigene gewissenhafte Prüfung und der Möglichkeit sich abzusichern (wasserdichte Haftungsübertragung auf Dritte).
Absolut einzige Ausnahme: es spielt überhaupt keine Rolle.

Und in Zeiten des Internets kann man auf alles im Net alle Infos finden.

Stetig skeptisch durchs Leben...Axel