Fahrverbote für Oldtimer

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Hallo Pagoden - Fahrer.


Während bei der H-Kennzeichen-Verodnung unsereins aus kfz-Steuer-Sicht
kaum Nachteile hätte, sieht die Sache bei der allgemeinen Kennzeichen -
Verordnung schon ganz anders aus.

Dieses Thema wird uns Pagoden-Besitzern weitaus mehr Kummer bereiten,
wie verschärfte TÜV-Prüfungen, um die Originalität unserer Autos unter die
Lupe zu nehmen und uns dafür zusätzlich - nicht wenig Geld - abzuknöpfen.



Aber lest erst mal selbst:



Thema Feinstaubverordnung
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Historie:

Im April 1999 erlässt die EU drei Richtlinien für Luftschadstoffe, darunter Feinstaub

Im September 2002 wird das Bundes-Immissionsschutzgesetz entsprechend geändert

Bis 2005 erarbeiten die Städte Luftreinhaltepläne. Der Anteil der Dieselautos hat sich in
fünf Jahren bei Neuzulassungen verdoppelt, erste Warnungen vor drohenden Grenzwert-
überschreitungen


Im Januar 2005 tritt die Feinstaubrichtlinie in Kraft. 50 Mikrogramm pro m3 dürfen nur
an 35 Tagen pro Jahr überschritten werden



Fakten:

Das Bundekabinett hat am 22. Februar 2006 eine Verordnung beschlossen, die zwischen
emissionsarmen und belastenden Kraftfahrzeugen unterscheidet. Damit könnten die
Bundesländer differenziert auf hohe Feinstaubbelastungen reagieren.

Seit dem 1. Januar 2005 gelten strengere Richtwerte bei der Belastung der Luft mit
gesundheitsschädlichem Feinstaub. Der Tagesmittelwert von 50 Mikrogramm Feinstaub
pro Kubikmeter Luft darf nur noch an höchstens 35 Tagen im Jahr überschritten werden.

In Ballungsräumen war das mit dem bisherigen Instrumentarium nicht einzuhalten.
Konsequenz: Wenn die Belastungen zu hoch werden, muss der Verkehr eingeschränkt
werden.

Um gezielt Fahrzeugen mit großem Schadstoffausstoß ein Fahrverbot auferlegen zu
können, werden die Feinstaubplaketten eingeführt. Diese kennzeichnen schadstoffarme
Fahrzeuge.

Eine Plakette zu beantragen ist nicht verpflichtend vorgeschrieben. Wer jedoch bei einer
Verkehrsbeschränkung Auto fahren will, benötigt die Kennzeichnung. Die Plaketten sollen
bei den örtlichen Zulassungsbehörden erhältlich sein oder bei den anerkannten Stellen,
die Abgasuntersuchungen durchführen. Der Bundesrat muss der Vorordnung noch
zustimmen.

Fünf Schadstoffklassen:

Fahrzeuge mit einem sehr hohen Partikelemissionswert werden in die Schadstoffklasse 1
eingeordnet und erhalten keine Plakette.

Für Fahrzeuge der anderen Klassen gibt es Plaketten je nach Schadstoffklasse: Die
Schadstoffklassen 2 bis 4 orientieren sich an den Partikelgrenzwerten der Euro-Stufen 2
bis 4 (Pkw) bzw. II bis V (Nutzfahrzeuge).

In die Schadstoffklasse 5 werden Diesel-Pkw eingestuft, die den Partikelgrenzwert von
5,0 mg/km oder weniger einhalten. Auch Otto-Pkw, welche die entsprechenden EG-
Richtlinien einhalten, gehören dazu.

Kraftfahrzeuge mit Antrieb ohne Verbrennungsmotor (z.B. mit Elektromotor oder Brennstoff-
zellenfahrzeuge) zählen ebenfalls zu dieser Gruppe. Später können Nutzfahrzeuge, welche
die noch festzulegenden Euro VI Grenzwerte einhalten, in diese Gruppe aufgenommen
werden.


Erhalten auch alte Autos eine Plakette?

Nein. Alte Autos mit hohen Schadstoffnormen, die noch nicht einmal die Euronorm 2
schaffen, werden keine Plakette erhalten. Dies betrifft nicht nur alte Diesel, sondern auch
Benziner ohne geregelten Katalysator. Wenn eine Auto hingegen die Euronorm 2, 3, oder
4 einhält, steht einer entsprechenden Plakette nichts im Weg.


Gibt es eine Plakette für alle Fahrzeuge?

Nein. Das Bundesumweltministerium sieht fünf Schadstoffklassen und vier unterschied-
liche, mit einer Zwei, Drei, Vier oder Fünf beschrifteten Plakette vor. Sie zeigen an,
welche EU-Abgasnorm der Wagen einhält. Plakette Fünf soll den saubersten Diesel-
Autos mit Partikelfilter sowie Benzinern mit geregeltem Katalysator und schadstoffarmen
Gas- und Elektrofahrzeugen vorbehalten sein.


Wo soll es die Plaketten geben und was kosten sie?

Die Gebühren für die Plakette, die beim TÜV, der Dekra oder den zur Abgasuntersuchung
zugelassenen Werkstätten zu haben sein wird, sollen von den Autofahrern getragen
werden. Nach ersten Einschätzungen aus den Ländern will man unter zehn Euro bleiben.


Keine Extra-Wurst für Oldtimer.

Mögliche Fahrverbote wegen zu hoher Feinstaubbelastung dürften künftig auch Young-
und Oldtimer aus den Innenstädten aussperren.
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Leidensgenossen,


das ist zunächst einmal Stand der Dinge. Deshalb ist die ganze H-Kennzeichen-
Diskussion für Viele ein strategisches Ablenkungsmanöver, um von dem
tatsächlichen, bevorstehenden Super-Gau, der möglicherweise auf die
Oldtimerszene zurollt, abzulenken.

Ich sitze wie gesagt, jetzt etwas näher an seriösen Informationsquellen
und werde Euch über den Stand berichten.



Detlef, der aus Hessen





Politik zu dem Thema:

http://www.spd-landtag.de/recherche/suche_action.cfm



Meinungen betroffener Berufskraftfahrer:

http://www.taxiforen.de/forum/viewtopic.php?p=12164&sid=9ef612c1a2a7746b432ccb77f1053865



Presseartikel zu dem Thema:

http://www.faz.net/s/Rub87E37AA027DB4E0F8AA0017D6F68577C/Doc~E74FF3086569F4908880E0C5A44688C06~ATpl~Ecommon~Scontent.html



Private Meinungen zu dem Thema:

http://f25.parsimony.net/forum63394/messages/8247.htm




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Auf eine Anfrage an die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth
kam im April 2006 diese Antwort:


...die Belastungen durch Lärm und Luftschadstoffe, hauptsächlich durch den
Kfz-Verkehr verursacht, beeinflussen die Lebensqualität in unseren Städten.

Um die gesundheitliche Belastungen der Menschen zu reduzieren, müssen
vorrangig die Luftschadstoffe reduziert werden. Die Untersuchungen zum
Luftreinhalteplan haben deutlich gemacht, dass die weitaus größten
Wirkungen zur Reduzierung der verkehrsbedingten Schadstoffbelastungen
durch technische Maßnahmen direkt beim Verursacher, d.h. an den
Kraftfahrzeugen, erziehlt werden können.

Was dies für Oldtimer-Fahrzeuge bedeutet, ist mir durchaus bewusst.
In der vorliegenden Fassung der Kennzeichenverordnung sind Oldtimer-
Fahrzeuge nicht gesondert erfasst.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt vermag ich nicht einzuschätzen, wie letzt-
endlich die gesetzliche Regelung aussehen wird. Vorstellbar ist, dass wie bei
den Motorrädern, auch für Oldtimer eine Ausnahmegenehmigung vorgesehen
wird.

Ich habe deshalb ihr Schreiben zum Anlass genommen, die zuständige
Straßenverkehrsbehörde zu bitten, mit der Aufsichtsbehörde, dem
Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung,
Kontakt aufzunehmen, damit im weiteren Gestzgebungsverfahren auch diese
Frage berücksichtigt wird. Sobald von dort eine Rückmeldung vorliegt, wird
die Strassenverkehrsbehörde mit Ihnen Kontakt aufnehmen.

Selbstverständlich wird die Stadt Frankfurt a.M. die Frage der Einstufung von
Oldtimer-Fahrzeugen auch mit anderen Kommunen diskutieren. Im Übrigen
gehe ich davon aus, dass die notwendigen Grundlagen für die Plaketten-
verordnung und die zu deren Umsetzung erforderlichen Ausführungs-
bestimmungen und weiteren gesetzlichen Regelungen im Laufe dieses Jahres
erlassen werden.

Mit freundlichen Grüßen,
Petra Roth




Das hörte sich zunächst nicht einmal so schlecht an, bis dann die
Antwort des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Ländlichen Raum
und Verbraucherschutz auf eine gleichlautende Anfrage kam:



...die von Ihnen angesprochenen Verkehrsbeschränkungen beziehen sich
auf die von den Städten Frankfurt, Darmstadt und Wiesbaden geplanten
"Umweltzonen". Die "Umweltzonen" werden nach den bisherigen Planungen nur
den jeweiligen Innenstadtbereich umfassen. Außerhalb der Umweltzonen
sind keine Verkehrsbeschränkungen geplant.

Fahrzeuge, die in eine "Umweltzone" einfahren wollen, müssen nach den
bisherigen Planungen mit einer Plakette gekennzeichnet sein. Welche Fahrzeuge
eine Plaketten erhalten und wie die Einstufung der Fahrzeuge sein wird, regelt
die "Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Vorschriften über die Kenn-
zeichnung emissionsarmer Kraftfahrzeuge -Kennzeichnungsverordnung-", die
im Entwurf vorliegt.

Im anstehenden Bundesratsverfahren werden sicherlich noch Änderungen an
der Verordnung vorgenommen. Ich kann Ihnen daher zum gegenwärtigen Zeit-
punkt keine Auskunft geben, wie die Regelungen für Oldtimer aussehen werden.

Sobald die Kennzeichnungsverordnung rechtskräftig ist, werde ich Sie informieren.

Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag
Gunther Möller







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Alfred.


Ist schon ein Ding, dass das sozusagen von einem 'Ami' ein paar Tausend Kilometer
weit weg erkannt wurde, während hier die Oldtimer-Szene weitgehend von den monate-
langen Vorbereitungen zu und von der WM, narkotisiert scheint.

Genau das isses. Nach Rückfragen wurde mir u.a. bestätigt, dass quasi jeder kleine
Dorfbürgermeister draussen auf dem Land, von dieser Verordnung Gebrauch machen kann.
Egal warum, ob es die mangels Regen auf den Feldern hochwirbelnde Schweinegülle ist
oder die Dreschmaschinen bei der Ernte, ist der Feinstaubwert erreicht, kann er die
Strassen für die Autos ohne die richtige Plakette sperren, ganzjährig. Schild aufgestellt
und fertig. Wo alles Umweltzonen sind, bestimmt der Amtsschimmel und sonst niemand.






Detlef, der aus Hessen



Die Plaketten gibt's übrigens schon:

http://www.adac.de/auto_motorrad/Umwelt/umweltzonen_plaketten/plaketten.asp?TL=2&MSCSProfile=589F5C6DB83ADBA41DAD47C9EEF9786DA20DF2AAFF0B7C3B096EE3B4CC00E18E0C8C9AD02B4A33AC4970AF7A3B79ACE408BA0869F84B7C4E87D91F5A0163C184AAE2CD1BDF9B0D768F9E02BCF375382E5EFD8A308FD93FC5F5A8B6DBC0BA3C1255DEF1D0D18AB40CB32BAD353F11E42B2F616665DF8EA5107E13CB24103D9D7C76C61A812FC8F2F4&Print=True




Detlef Kupfer Bad Homburg

 

Aufsitzrasenmäher ja, Pagoden nein...

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Mal unabhängig von der Diskussion wer verursacht wie viel Feinstaub
will ich mal auf einen Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 22.07.06
aufmerksam machen.

Die Mäulchen könnt Ihr euch selbst verreisen. Aber lest erst mal selbst.



Detlef, der aus Hessen



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Hallo Michael.


wenn ich die z.T. hochemotionalen Diskussionen landauf und landab sehe
frage ich mich inzwischen: Wann kommt dieses Thema eigentlich wieder auf
den Kern der Sache zurück ?

Ich halte es inzwischen für ziemlich naiv, den Entscheidungsträgern auf dem
Wege der Argumentation über Foren klarmachen zu wollen, dass die ganze
Feinstaub-Problematik sowieso an den Haaren herbeigezerrt ist, dass dies und
jenes, was sich die Damen und Herren ausgedacht haben, sowieso nicht
gegen den ominösen Feinstaub - und in wenigen Jahren gegen das CO2, und
wie jetzt neuerdings auch noch Nanostäube hilft.

Es geht darum, dass wir unsere Oldtimer auch in Zukunft uneingeschränkt
fahren dürfen.

Es müssen Ausnahmeregelungen her, egal worauf immer sie basieren.
Vernachlässigbarer Beitrag zur Luftbelastung, Verhältnismässigkeit einer
eingeschränkten Betriebserlaubnis im Vergleich zu bei vielen Fahrzeugen gar
nicht möglichen Investitionen in Kat-Nachrüstungen. Eigentumsrechtliche
Fragen stehen im Raum. Und, und, und.

Ich hab's an anderer Stelle schon mal gesagt; ich bin nicht der Gutmensch,
der für alle möglicherweise Betroffenen Partei ergreifen will. Ich muss inzwischen
mehr an die tausenden von Zuliefereren und die Handwerker und sonstigen
Firmen denken, die ihren Fuhrpark nicht erneuern können und daher existentiell
von evtl. Fahrverboten tatsächlich betroffen sind.

Wenn ich sehe, wie egal diese existenziell bedrohten Menschen den Kommunal-
politikern sind, packt mich als Oldtimer-Besitzer die Hoffnungslosigkeit. Solchen
Bornierten was von Oldtimern und automobilen Kulturgütern erzählen? Die
haben ganz andere Probleme. Ich aber hab' mich gerade noch rechtzeitig
dabei erwischt, mich lächerlich zu machen.


Detlef, der hessische

 

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Hallo Leute.


1/3 für Fahrverbote, 2/3 gegen Fahrverbote für Oldtimer.

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,435118,00.html

Votet wie die Blöden, ansonsten ist es bald wie wir Hessen sagen
Zappeduster für uns. Der Oldtimer-Club-Heidelberg empfiehlt seinen
Mitgliedern bereits Garagen ausserhalb des Stadtzentrums zu mieten,
weil so einige nicht mal mehr in die heimische Garage fahren dürfen
und wenn sie drin sind, nicht mehr hinaus.

Detlef, der hessische



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Unter Diskussionsrunde Ofenwerk Nürnberg
findet Ihr einen interessanten Bericht:

http://www.kulturgut-mobilitaet.de/


Detlef, der hessische




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