Gottlieb F
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Ich persönlich sehe die Entwicklung ganz gelassen:
Stufe 1: Möglichst viele Leute verunsichern, damit sie sich ein neues Fahrzeug kaufen = 19 % MwSt in die Regierungskasse.
Stufe 2: Füße still halten = 19% MwSt in die Regierungskasse
Stufe 3: Füße still halten = 19% MwSt in die Regierungskasse
Endstufe: Änderung des Bundesemissionsschutzgesetz dahingehend, dass bei durchschnittlichen Messwerten unter 50 mg NOX kein Fahrverbot zu erlassen ist, da unverhältnismäßig. Die Änderung ist zwischenzeitlich vom Kabinett gebilligt worden und auf dem Weg zur Verabschiedung.
Da zwischendurch sowieso alle älteren Fahrzeuge den Besitzer gewechselt haben und im Zuge dieser Transaktionen 19% MwSt in die Regierungskasse geflossen sind, haben sich die Durchschnittswerte drastisch nach unten verändert.
Das Bundesemissionsschutzgesetz verbietet dann Fahrverbote unter 50 mg - und da diese Gesetzesänderung aktueller ist als die bisherigen Gerichtsurteile, hat das Gesetz Vorrang.
So wird Politik gemacht.
LG
Gottlieb
(Der Laienpolitiker)
Stufe 1: Möglichst viele Leute verunsichern, damit sie sich ein neues Fahrzeug kaufen = 19 % MwSt in die Regierungskasse.
Stufe 2: Füße still halten = 19% MwSt in die Regierungskasse
Stufe 3: Füße still halten = 19% MwSt in die Regierungskasse
Endstufe: Änderung des Bundesemissionsschutzgesetz dahingehend, dass bei durchschnittlichen Messwerten unter 50 mg NOX kein Fahrverbot zu erlassen ist, da unverhältnismäßig. Die Änderung ist zwischenzeitlich vom Kabinett gebilligt worden und auf dem Weg zur Verabschiedung.
Da zwischendurch sowieso alle älteren Fahrzeuge den Besitzer gewechselt haben und im Zuge dieser Transaktionen 19% MwSt in die Regierungskasse geflossen sind, haben sich die Durchschnittswerte drastisch nach unten verändert.
Das Bundesemissionsschutzgesetz verbietet dann Fahrverbote unter 50 mg - und da diese Gesetzesänderung aktueller ist als die bisherigen Gerichtsurteile, hat das Gesetz Vorrang.
So wird Politik gemacht.
LG
Gottlieb
(Der Laienpolitiker)
Zuletzt bearbeitet:


. Da mussten meine alten Herrschaften extra alle Lampen ausmachen bis auf die Tannenbaumbeleuchtung - damals natürlich noch mit echten Kerzen. Und natürlich mit jeder Menge Lametta am Baum. Man, waren das noch Zeiten...

, da hat wohl die große Familie zusammengeschmissen oder Oppas Jubiläumsapanage vonne Zeche is draufgegangen 
